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Modellprojekt für hochwassergeschädigte Kommunen

19 08 29 Tagung Hochwasserhilfe

Andreas Heinz initiiert interkommunale Zusammenarbeit

Gemeinsam mit dem Umwelt- und Landwirtschaftsministerium in Dresden hat CDU-Landtagsmitglied Andreas Heinz ein Modellprojekt der interkommunalen Zusammenarbeit ins Leben gerufen. „Zum Treffen im Rathaus Oelsnitz am Donnerstag hatten wir Vertreter der Städte Bad Elster, Adorf, Pausa-Mühltroff und der Verwaltungsgemeinschaft Schöneck-Mühlental zu Gast. Entschuldigt hatte sich Bürgermeister Steffen Raab aus Weischlitz. Wir wollen ausloten, ob es gelingen kann, eine interkommunale Zusammenarbeit zu initiieren, um einerseits die verbliebenen Hochwasserschäden zu beseitigen und gleichzeitig die Gewässerentwicklung voran zu bringen“, so der Landtagsabgeordnete.

Eingeladen hatte er deshalb auch Herrn Staatssekretär Dr. Frank Pfeil aus dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, der die entsprechenden Hilfen koordiniert. So einigte man sich, dass Adorfs Bürgermeister Rico Schmidt mit seiner Stadt den Hut für das Projekt aufhaben soll. „Alle waren sich einig, dass es ein Gesamtprojekt geben muss, das in Gänze beschieden werden muss. Darunter müssen dann Einzelmaßnahmen eingebaut werden, für die man nicht immer einzelne Förderbescheide braucht – das wäre eine riesige Bürokratie, die völlig sinnfrei wäre“, schätzt Andreas Heinz ein. Dieses Ansinnen nahm der Staatssekretär mit nach Dresden, wo er vor allem mit den Fördermittelgebern die rechtlichen Rahmenbedingungen noch einmal abklären muss.

Eine weitere, nicht minder spannende Frage klärte man vor Ort. Um Förderanträge stellen zu können, bedarf es einiger Vorarbeit in der Erstellung der Projektplanungen. „Das können kleinere Kommunen mit personell wenig gut aufgestellten Bauämtern einfach nicht leisten. Ich freue mich sehr, dass der Oelsnitzer Oberbürgermeister Mario Horn sich bereit erklärt hat, mit seinem kompetent besetzten Bauamt diese Aufgaben zu übernehmen. Dennoch wäre es angebracht, noch einmal darüber nachzudenken, ob diese Planungen bereits als förderfähig eingestuft werden“, gab Heinz dem Staatssekretär Dr. Pfeil mit. In einer Woche will man die fehlenden Informationen zusammen getragen haben. Ziel ist es, eine Willenserklärung, einen so genannten „Letter of intent“ zu verfassen, der die Kooperation beinhaltet und am Ende von den Kommunalparlamenten beschlossen werden kann.

Im Bild v.l.n.r.: Herr Staatssekretär Dr. Frank Pfeil, CDU-Landtagsabgeordneter Andreas Heinz und Oberbürgermeister Mario Horn